• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Ein Kraftstoffdampfabfuhrsystem (1) hat einen Kraftstofftank (2), einen Adsorptionsfilter (3) und ein Abfuhrsteuerungsventil (84). Das Kraftstoffdampfabfuhrsystem (1) wird durch einen Belüftungsströmungspfad (41) durch eine Pumpe (11) druckbeaufschlagt und druckentlastet, so dass der Zustand des Austritts von diesem dadurch inspiziert wird. Für diese Inspektion sind eine Motoreinheit (12) zum Antreiben der Pumpe (11), die einen Druck aufbringt oder verringert, eine fahrzeugeigene Batterie und ein Spannungssteuerungsschaltkreis (7), der eine Batteriespannung auf eine vorbestimmte Spannung steuert und der Motoreinheit (12) einen Strom zuführt, vorgesehen. Ein Umschaltventil (30) ist mit der Pumpe (11), dem Motor (12) und dergleichen in einem einzigen Modul (10) integriert.
    公开号:DE102004004284A1
    申请号:DE200410004284
    申请日:2004-01-28
    公开日:2004-09-23
    发明作者:Koichi Kariya Inagaki；Masao Kariya Kano；Mitsuyuki Kariya Kobayashi；Yoshichika Kariya Yamada
    申请人:Denso Corp；
    IPC主号:G01M3-26
    专利说明:
    [0001] Die vorliegende Erfindung betriffteine Austrittsprüfvorrichtungfür einKraftstoffdampfabfuhrsystem.
    [0002] Ein Kraftstoffdampfabfuhrsystem weistbeispielsweise einen Kraftstofftank einer Brennkraftmaschine, einenBehälterund ein Abfuhrsteuerungsventil auf. Dieses Kraftstoffdampfabfuhrsystemist so ausgelegt, dass verdampfter Kraftstoff, der in dem Tank erzeugtwird, zeitweilig in dem Behälteradsorbiert wird. Der in dem Behälteradsorbierte verdampfte Kraftstoff wird gemeinsam mit Frischluft,die durch den Frischlufteinlass in den Kanister eingeführt wird, indas Lufteinlasssystem der Brennkraftmaschine durch das Abfuhrsteuerungsventilaufgenommen. Wenn jedoch ein Riss oder ähnliches an einem Rohr oderdem Behältervorhanden ist, die einen Kraftstoffdampfrückgewinnungspfad bilden, dervon dem Kraftstofftank zu dem Abfuhrsteuerungsventil durch den Behälter verläuft, trittder verdampfte Kraftstoff nach außen aus und die Wirkung zumVerhindern der Emission des verdampften Kraftstoffs kann nicht ausreichenderzielt werden.
    [0003] In der Vergangenheit wurde die strikteAustrittsprüfungbzw. Leckprüfunggegenüberden Kraftstoffdampfemissionen von Kraftstoffreservoirsystemen, wiezum Beispiel von dem Kraftstofftank des Fahrzeugs, in die Atmosphäre zwingend.Aus diesem Grund werden verschiedenartige Austrittsprüfsystemezum Diagnostizieren eines Austritts aus dem Kraftstoffdampfabfuhrsystemvorgeschlagen.
    [0004] Gemäß dem US-Patent 5 890 474 ( JP-A-10-90107 :Patentdruckschrift 1) ist ein Modul an einer Atmosphärenanschlussseiteeines Behältersangeordnet. Bei diesem Modul sind ein Umschaltventil zum Umschaltenvon Strömungspfaden undeine Motorpumpe miteinander verbunden und integriert. Ein Referenzaustrittwird durch die Motorpumpe mit Druck als Folge eines Austauschs des Strömungspfadsdurch das Umschaltventil verursacht. Dann wird der Zustand des Austrittsvon dem Kraftstoffdampfwiederherstellungspfad mit dem Referenzaustrittverglichen. Genauer gesagt wird der Druck abwechselnd durch dieMotorpumpe beispielsweise auf eine Referenzöffnung und die Atmosphärenanschlussseitedes Behälters,das heißtden Kraftstoffdampfwiederherstellungspfad aufgebracht. Die Referenzöffnung siehtAustrittsreferenzwerte vor, die durch den California Air ResourcesBoard (CARB) und die Environmental Protection Agency (EPA) gebildetsind. Zu diesem Zeitpunkt wird die Spannung der Motorpumpe in jeweiligenFällengemessen und wird der Vergleich durch Betriebscharakteristikwerte,wie zum Beispiel eine Stromaufnahme durchgeführt, die davon erhalten werden.
    [0005] Gemäß dem Stand der Technik, derin JP-A-11-336619 (Patentdruckschrift2) offenbart ist, ist eine Erfassungsvorrichtung zum Erfassen des Verwendungszustandseiner Klimaanlage zur Verhinderung einer fehlerhaften Ermittlungaufgrund der Einflüssedes Dampfdrucks von Kraftstoff vorgesehen. Ein Ermittlungswert für einenReferenzaustritt wird gemäß den Ergebnissender Erfassung durch die Erfassungsvorrichtung korrigiert. Wenn sichdie Klimaanlage im Betrieb befindet, wird geschätzt, dass die Außentemperaturhoch ist, und wird angenommen, dass die Kraftstofftemperatur ebensohoch ist.
    [0006] Gemäß dem Stand der Technik, derin JP-A-2000-205056 (Patentdruckschrift 3) offenbart ist, wird dieAntriebsspannung füreine Motorpumpe geändert,um die Zeit zu verkürzen,die zum Diagnostizieren eines Austritts erforderlich ist. Unmittelbar nachdem Start des Antriebs wird die Motorpumpe mit einer relativ hohenSpannung zum Erhöhender Ausstoßmengeaus der Motorpumpe betrieben. Darauf wird die Spannung auf die normaleSpannung zurückgeführt, umdie Ausstoßmengeauf die Bezugsausstoßmengefür eineAustrittsdiagnose zurückzuführen.
    [0007] Der vorstehend genannte Stand derTechnik ist nicht befriedigend. Wenn die Zufuhrspannung einer Batterieoder Ähnlichemzum Antreiben einer Motorpumpe schwankt, schwankt die Antriebsspannung proportional,was die Leistungsfähigkeitder Motorpumpe selbst abweichen lässt. Wenn beispielsweise dieZufuhrspannung aufgrund einer Verschlechterung einer Batterie abgefallenist, fälltdie Antriebsspannung der Elektromotoreinheit, die die Motorpumpebildet, ab. Als Folge wird die Fähigkeitder Motorpumpe zum Aufbringen eines Drucks abgesenkt. Diese Verringerungder Motorpumpenleistung findet nicht nur bei Motorpumpen statt,die Luft zum Aufbringen eines Drucks ausstoßen, sondern ebenso bei Vakuumpumpen,die Luft oder Ähnlicheszum Verringern eines Drucks ansaugen.
    [0008] Der Referenzdruck, der auf einerReferenzöffnungbasiert, und der Innendruck des Kraftstoffdampfwiederherstellungspfadskönnenunter Verwendung einer Vakuumpumpe gemessen werden und miteinanderverglichen werden. Die Einflüsse voneinigen Faktoren auf die Genauigkeit einer Vergleichsermittlungfür diesenFall wird nachstehend beschrieben.
    [0009] 10A isteine Graphik, die Druckänderungscharakteristikenmit einer niedrigen Zufuhrspannung darstellt, und 10B ist eine Graphik, die Druckänderungscharakteristikenmit einer hohen Zufuhrspannung darstellt. In diesen Graphiken der Druckänderungscharakteristikenzeigen die horizontalen Achsen die verlaufene Zeit und zeigen dievertikalen Achsen den absoluten Druck P. Die verlaufene Zeit kannbeispielsweise in vier Abschnitte, einen Abschnitt A bis zu einemAbschnitt E, entsprechend dem Fortschritt der Austrittsprüfung geteiltwerden. Der Referenzdruck Pr und der Innendruck in dem Kraftstoffdampfwiederherstellungspfadwerden in den Abschnitten C bzw. D bewertet.
    [0010] Mit der abgesenkten Zufuhrspannung,wie in 10A dargestelltist, verschlechtert sich die Leistungsfähigkeit der Vakuumpumpe. Demgemäß erreichtder Referenzdruck Pr den atmosphärischen DruckPatm und wird die Größe des Unterdrucksvon dem Referenzdruck ebenso verringert (Abschnitt C). Somit wirddie Differenz zwischen dem Referenzdruck Pr, der durch die Referenzöffnung erhalten wird,und dem atmosphärischenDruck Patm verringert. Daher werden die Differenzen zwischen dreiunterschiedlichen Druckänderungscharakteristikenverringert: eine Druckänderungscharakteristikmit ⌀ 0,5 mm,der der gleiche wie die Abmessung des Lochs in der Referenzöffnung ist;eine Druckänderungscharakteristikmit einem ⌀ vonmehr als 0,5 mm, mit dem ein starker Austritt stattfindet; und eineDruckänderungscharakteristikohne Austritt. Als Folge kann die Genauigkeit der Austrittserfassungzum Ermitteln, in welchem Zustand sich die Größe eines Austrittslochs, dieaus der Innendruckänderungin dem Abschnitt D ermittelt wird, sich befindet, beeinträchtigt werden.
    [0011] Mit der hohen Zufuhrspannung, wiein 10B dargestellt ist,weicht der Referenzdruck Pr von dem atmosphärischen Druck Patm ab und wird dieGröße des Unterdrucksdes Referenzdrucks Pr erhöht(Abschnitt C). Als Folge wird die Differenz zwischen dem ReferenzdruckPr und dem atmosphärischenDruck Patm erhöht.Daher ist es wahrscheinlich, dass ein Ablassventil zur Fehlersicherheitgeöffnetwird, bevor ein gewünschterReferenzdruck erreicht ist. Wenn das Ablassventil einmal geöffnet ist, wirdein Austritt nicht erfasst. Wenn die Einrichtung des Ventilöffnungsdrucksfür dasAblassventil erhöht wird,wird die Pumpenleistung übermäßig erhöht und wirdder Kraftstofftank überlastet.Daher muss die Steifigkeit des Kraftstofftanks erhöht werden,um die ausreichende Festigkeit des Kraftstofftanks sicherzustellen.
    [0012] Aus den vorstehend genannten Gründen ist esschwierig, die Genauigkeit einer Austrittserfassung nach dem vorstehendgenannten Stand der Technik zu verbessern. Daher besteht die Möglichkeit,dass Austrittsreferenzwerte, die durch CARB und EPA gebildet sind,oder striktere Austrittsreferenzwerte in der Zukunft nicht erfüllt werden.
    [0013] Es ist die Aufgabe der vorliegendenErfindung, eine Austrittsprüfvorrichtungfür einKraftstoffdampfabfuhrsystem zu schaffen, das einen Austritt durchAufbringen oder Verringern eines Drucks durch eine Motorpumpe prüft, so dassdie Genauigkeit der Austrittserfassung verbessert werden kann.
    [0014] Eine Austrittsprüfvorrichtung für ein Kraftstoffdampfabfuhrsystemgemäß der vorliegendenErfindung ist aufgebaut, um ein Kraftstoffdampfabfuhrsystem nacheinem Austritt durch Druckbeaufschlagen oder durch Druckentlastendesselben von einer Pumpe durch einen Belüftungsströmungspfad zu inspizieren. DieAustrittsprüfvorrichtungweist eine Motoreinheit, die den Motor zum Aufbringen oder zum Verringerndes Drucks antreibt, eine fahrzeugeigene Leistungsversorgung undeinen Spannungssteuerungsschaltkreis auf, der die Batteriespannungvon der fahrzeugeigenen Leistungszufuhr auf eine vorbestimmte Spannungsteuert und der Motoreinheit einen Strom zuführt. Insbesondere wird dievorbestimmte Spannung so eingestellt, dass sie niedriger als eineStarterantriebsminimalspannung ist.
    [0015] Bei dem Kraftstoffdampfabfuhrsystem,das verhindert, dass in dem Kraftstofftank eines Fahrzeugs erzeugterverdampfter Kraftstoff in die Atmosphäre emittiert wird, wird derverdampfte Kraftstoff zeitweilig in einem Adsorptionsfilter adsorbiert,wie zum Beispiel einem Behälter,und hältdieser ihn in dem Kraftstoffdampfabfuhrsystem. Der gehaltene verdampfteKraftstoff wird in das Lufteinlasssystem aufgenommen, wenn die Brennkraftmaschinein einen vorbestimmten Betriebszustand gebracht ist. Für den Fallvon gewöhnlichen12V-Batteriefahrzeugen schwankt die Batteriespannung der fahrzeugeigenen Leistungszufuhrinnerhalb des Bereichs von 8 bis 16 V.
    [0016] Die Motoreinheit, die die Pumpe zumDruckbeaufschlagen oder zum Druckentlasten des Kraftstoffdampfabfuhrsystemsfür eineAustrittsüberprüfung antreibt,wird mit einer Eingangsspannung gespeist, die durch Umwandeln derBatteriespannung in eine vorbestimmte Spannung durch den Spannungssteuerungsschaltkreiserhalten wird. Auch wenn die Batteriespannung schwankt, kann daher dieEingangsspannung beispielsweise auf eine vorbestimmte Spannung innerhalbeines Spannungsbereichs eingerichtet werden, indem die Batteriespannungschwankt. Somit kann die Abweichung der Ausgangscharakteristikender Motoreinheit und die Abweichung der Pumpenleistung der Pumpe,die durch die Motoreinheit angetrieben wird, aufgrund der Schwankungder Batteriespannung verringert werden. Als Folge kann die Genauigkeiteiner Austrittserfassung zum Inspizieren des Zustands des Austritts verbessertwerden.
    [0017] Die vorstehend genannten und andereAufgaben, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werdenaus der folgenden genauen Beschreibung unter Bezugnahme auf diebeigefügten Zeichnungenerkennbar.
    [0018] 1 istein schematisches Blockdiagramm, das eine Austrittsprüfvorrichtungfür einKraftstoffdampfabfuhrsystem gemäß dem erstenAusführungsbeispielder vorliegenden Erfindung darstellt.
    [0019] 2 istein schematisches Schaltkreisdiagramm, das einen Antriebsschaltkreisfür eineMotorpumpe darstellt, die mit der Austrittsprüfvorrichtung gemäß dem erstenAusführungsbeispielverknüpft ist.
    [0020] 3 istein schematisches Diagramm, das einen Spannungssteuerungsschaltkreisdarstellt, der den Antriebsschaltkreis für die Motorpumpe gemäß 1 bildet.
    [0021] 4A isteine Graphik, die die Einflüsseeiner Batteriespannungsschwankung auf die Motorleistungsfähigkeit darstellt,und 4B ist eine Graphik,die die Einflüsseeiner Batteriespannungsschwankung auf die Pumpenleistungsfähigkeitdarstellt.
    [0022] 5 istein schematisches Schaltkreisdiagramm, das den Antriebsschaltkreisfür eineMotorpumpe gemäß dem zweitenAusführungsbeispielder vorliegenden Erfindung darstellt.
    [0023] 6A isteine Graphik, die die Einflüsseeiner Batteriespannungsschwankung auf die Motorleistungsfähigkeitgemäß dem drittenAusführungsbeispielder vorliegenden Erfindung darstellt, und 6B ist eine Graphik, die die Einflüsse einerBatteriespannungsschwankung auf die Pumpenleistungsfähigkeitgemäß dem drittenAusführungsbeispieldarstellt.
    [0024] 7 istein schematisches Diagramm, das den Spannungssteuerungsschaltkreisgemäß dem viertenAusführungsbeispielder vorliegenden Erfindung darstellt.
    [0025] 8 istein schematisches Diagramm, das den Spannungssteuerungsschaltkreisgemäß dem fünften Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung darstellt.
    [0026] 9 isteine Querschnittsansicht eines Austrittsprüfmoduls gemäß dem sechsten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung.
    [0027] 10A isteine Graphik, die Druckänderungscharakteristikenmit einer niedrigen Batteriespannung gemäß dem Stand der Technik darstellt, und 10B ist eine Graphik, dieDruckänderungscharakteristikenmit einer hohen Batteriespannung nach dem Stand der Technik darstellt.
    [0028] 11A isteine Graphik, die den Bereich der Pumpenleistung darstellt, diezum Erzeugen eines Referenzdrucks äquivalent zu einem Referenzaustrittnach dem Stand der Technik erforderlich ist, 11B ist eine Graphik, die den Bereicheines Bezugsdrucks unter Berücksichtigungvon Faktoren einer Abweichung, die mit der Pumpenleistungsfähigkeitverknüpftsind, nach dem Stand der Technik darstellt, und 11C ist eine Graphik, die eine ideale Pumpenleistungsfähigkeitdarstellt.
    [0029] 12A istein schematisches Schaltkreisdiagramm, das einen Antriebsschaltkreisfür eineMotorpumpe nach dem Stand der Technik zeigt, und 12B ist ein weiteres schematisches Schaltkreisdiagramm,das einen Antriebsschaltkreis füreine Motorpumpe nach dem Stand der Technik darstellt.
    [0030] 13A isteine Graphik, die die Einflüsse einerBatteriespannungsschwankung auf die Motorleistungsfähigkeitnach dem Stand der Technik zeigt, und 13B isteine Graphik, die die Einflüsseeiner Batteriespannungsschwankung auf die Pumpenleistungsfähigkeitnach dem Stand der Technik zeigt.
    [0031] Wie in 1 dargestelltist, hat ein Kraftstoffdampfabfuhrsystem einen Kraftstofftank 2,einen Behälter 3 alseinen Adsorptionsfilter, der mit dem Kraftstofftank 2 durcheinen Verbindungsströmungspfad 2a verbundenist und der einen Belüftungsströmungspfad 41 hat,und ein Abfuhrsteuerungsventil 84 als ein Belüftungsventil.Ein Ende des Belüftungsventils 84 verbindetsich mit dem Behälter 3 durch denVentilströmungspfad 82 unddas andere Ende desselben verbindet sich mit dem Einlasssystem 80 einerBrennkraftmaschine durch den Ventilströmungspfad 82. DerBehälter 3 enthält ein Adsorptionsmittel 3a,wie zum Beispiel Aktivkohle.
    [0032] Ein Teil des in dem Kraftstofftank 2 gehaltenenKraftstoffs ist verdampft und der verdampfte Kraftstoff wird indem Kraftstofftank erzeugt. Der verdampfte Kraftstoff wird in denBehälter 3 geführt und zeitweiligadsorbiert sowie darin gesammelt. Wenn das Abfuhrsteuerungssystem 84 durchLuft mit verringertem Druck in dem Einlasssystem 80 geöffnet wird,wird Luft durch einen offenen Strömungspfad 42, denBehälter 3 undden Ventilströmungspfad 82 aufgenommen.Gleichzeitig wird der verdampfte Kraftstoff, der in dem Behälter 3 gesammeltist, in ein Einlassrohr 81 aufgenommen, das heißt, derBrennkraftmaschine zugeführtund dort verbrannt. Der verdampfte Kraftstoff, der in dem Kraftstofftank 2 erzeugtwird, tritt durch den Behälter 3 undwird dadurch in dem Behälter 3 adsorbiert,und Luft strömt ausdem Behälter 3 indie Atmosphäre.
    [0033] Das Einlasssystem 80 hatdas Einlassrohr 81, das sich mit dem Lufteinlasssystemder Brennkraftmaschine verbindet. Das Einlassrohr 81 istmit einem Drosselventil 83 zum Einstellen der Durchflussrateder Einlassluft versehen, die dort hinein strömt. Der Ventilströmungspfad 82 istin das Einlassrohr 81 stromabwärts oder stromaufwärts vondem Drosselventil 83 mit Bezug auf die Einlassluft offen.
    [0034] Der Kraftstofftank 2, derBehälter 3,das Abfuhrsteuerungsventil 84, der Verbindungsströmungspfad 2a undder Ventilströmungspfad 82 bildenein Kraftstoffdampfabfuhrsystem 1. Das Kraftstoffdampfabfuhrsystem 1 hält den verdampftenKraftstoff, der in dem Kraftstofftank 2 erzeugt wird, während das Abfuhrsteuerungsventil 84 geschlossenist. Das Kraftstoffdampfabfuhrsystem 1 verhindert dadurch, dassder verdampfte Kraftstoff in die Atmosphäre abgegeben wird.
    [0035] Die Austrittsprüfvorrichtung ist zum Inspizierender Haltefunktion des Kraftstoffdampfabfuhrsystems 1, dasheißtdem Zustand des Austritts aus dem Kraftstoffdampfabfuhrsystem 1 vorgesehen.Die Austrittsprüfvorrichtungweist eine Pumpe 11 als eine Druckquelle, eine Motoreinheit 12,die die Pumpe 11 antreibt, ein Umschaltventil 30,einen Referenzkanal 45 zum Erfassen eines Referenzaustrittsund einen Drucksensor 13 als eine Druckerfassungseinrichtung zumErfassen eines durch die Pumpe 11 aufgebrachten Drucksauf.
    [0036] Es ist vorzuziehen, dass die Pumpe 11,die Motoreinheit 12, das Umschaltventil 30, derReferenzkanal 45 und der Drucksensor 13 oberhalbvon dem Kraftstofftank 2 und dem Behälter 3 angeordnet sind.So wird verhindert, dass flüssigerKraftstoff oder Wasser in diese Elemente von dem Kraftstofftank 2 oderdem Behälter 3 eintreten.Des weiteren ist es vorzuziehen, dass diese Elemente einstückig inein Modul zusammen gebaut sind. Das verbessert die Arbeitsfähigkeitbeim Zusammenbauen der Austrittsprüfvorrichtung in das Kraftstoffdampfabfuhrsystem 1,um den Zustand des Austritts von dem Kraftstoffdampfabfuhrsystem 1 zuinspizieren.
    [0037] Der Belüftungsströmungspfad 41 verbindet sichmit dem Kraftstofftank 2 durch den Kanister 3. DerBelüftungsströmungspfad 41 kannabwechselnd mit dem offenen Strömungspfad 42 undmit der Pumpe 11 durch Umschalten des Umschaltventils 30 verbundenwerden. Der offene Strömungspfad 42 hat einoffenes Ende 42a, der zu der Atmosphäre offen ist. Es ist vorzuziehen,dass das offene Ende 42a mit einem Filter zur Verhinderungvon dem Eintritt von Fremdstoffen versehen ist, wie zum BeispielStaub.
    [0038] Der Belüftungsströmungspfad 41 ist zudem Umschaltventil 30 und zu dem Referenzkanal 45 abgezweigt.Wenn somit der Belüftungsströmungspfad 41 sichmit dem offenen Strömungspfad 42 durch Umschaltendes Umschaltventils 30 verbindet, kann Luft, die durchden offenen Strömungspfad 42 eingeführt wird,zu dem Referenzkanal 45 geführt werden. Wenn der Belüftungsströmungspfad 41 sichmit der Pumpe 11 durch Umschalten des Umschaltventils 30 verbindet,kann in dem Belüftungsströmungspfad 41 gehalteneLuft, von dem der Kraftstoff in den Behälter 3 adsorbiertwurde, zu der Pumpe 11 durch einen Ventilverbindungsströmungspfad 43 geführt werden.
    [0039] Ein Abgasströmungspfad 44 lässt Luftab, die von der Pumpe 11 ausgestoßen wird und in die Atmosphäre durchden Strömungspfad 42 emittiert wird.
    [0040] Der Referenzkanal 45 istmit einer Referenzöffnung 46 alseine Drosseleinheit versehen. Die Referenzöffnung 46 entsprichtder Größe einer Öffnung, für die derAustritt von verdampftem Kraftstoff akzeptabel ist. Beispielsweisesehen die CARB und EPA Standards für die Genauigkeit der Erfassungeines Austritts von verdampftem Kraftstoff von einem Kraftstoffdampfwiederherstellungspfadvor, wie zum Beispiel einem Kraftstofftank 2, das heißt von einem Kraftstoffdampfabfuhrsystem 1.Die Standards erfordern, dass der verdampfte Kraftstoff, der durcheine Öffnungaustritt, die äquivalentzu ⌀ 0,5mm ist, erfasst werden kann. Aus diesem Grund ist in diesem Ausführungsbeispieldie Bezugsöffnung 46 miteiner Öffnung,die beispielsweise auf ⌀ 0,5mm oder weniger eingerichtet ist, in dem Referenzkanal 45 platziert.
    [0041] Die Pumpe 11 ist eine Pumpemit positiver Verdrängung,wie zum Beispiel eine Flügelpumpemit einem bekannten Aufbau. Die Pumpe 11 wird durch dieMotoreinheit 12 angetrieben, wie zum Beispiel einen DC-oder einen bürstenlosenMotor. Die Pumpe 11 und die Motoreinheit 12 bildeneinen Elektromotor und der Elektromotor wird durch einen Strom angetrieben,der von der fahrzeugeigenen Leistungszufuhr zugeführt wird.Das Umschaltventil 30 kann jede Bauart eines elektromagnetischenVentils sein, solange es mit einem bekannten Umschaltventil einer Drei-Wege-Ventilkonstruktionversehen ist.
    [0042] Der Drucksensor 13 ist indem Ventilverbindungsströmungspfad 43 angeordnet.Der Drucksensor 13 erfasst einen Druck in dem Ventilverbindungsströmungspfad 43 undgibt ein Signal entsprechend dem Druck an eine elektronische Steuerungseinheit (ECU) 4 alseine Steuerungseinrichtung aus. Die ECU 4 weist einen Mikrocomputer(nicht gezeigt) mit einer CPU, einem ROM und einem RAM auf. Die ECU 4 istzum Steuern von jeder Komponente der Brennkraftmaschine montiert,auf die die Austrittsprüfvorrichtungfür dasKraftstoffdampfabfuhrsystem 1 angewendet wird. Die ECU 4 wirdmit Signalen gespeist, die von verschiednen Sensoren abgegeben werden,einschließlichdem Drucksensor 13, die an verschiedenen Teilen der Brennkraftmaschineeingebaut sind. Gemäß dieseneingegebenen Signalen steuert die ECU 4 verschiedene Teileder Brennkraftmaschine gemäß vorbestimmtenSteuerungsprogrammen, die in dem ROM aufgezeichnet sind. Das Umschaltventil 30 wirddurch die ECU 4 gesteuert.
    [0043] Als nächstes wird der Betrieb derAustrittsprüfvorrichtungbeschrieben, die gemäß vorstehenderBeschreibung aufgebaut ist. Wenn eine vorbestimmte Zeitdauer verlaufenist, nachdem der Betrieb der Brennkraftmaschine angehalten wurde,wird eine Prüfungfür einenAustritt von verdampftem Kraftstoff aus dem Kraftstoffdampfabfuhrsystem 1 gestartet. EineZeitdauer, die benötigtist, dass sich die Temperatur des Fahrzeugs stabilisiert, ist für diesevorbestimmte Zeitdauer eingerichtet.
    [0044] (1) Zunächst wird der atmosphärische Druck erfasst.In diesem Ausführungsbeispielwird der Austritt von verdampftem Kraftstoff aus dem Kraftstoffdampfabfuhrsystem 1 aufder Grundlage der Druckänderungerfasst. Daher müssenEinflüsseeiner Abweichung des atmosphärischenDrucks aufgrund der Höhendifferenzreduziert werden. Folglich wird der atmosphärische Druck vor der Austrittsprüfung zumInspizieren des Zustands des Austritts erfasst. Der atmosphärische Druckwird durch den Drucksensor 13 erfasst, der in dem Ventilverbindungsströmungspfad 43 angeordnetist. Wenn der elektromagnetischen Antriebseinheit des Umschaltventils 30 keineEnergie zugeführtwird, verbindet sich der offene Strömungspfad 42 mit demVentilverbindungsströmungspfad 43 durchden Referenzkanal 45. Daher wird der Druck in dem Ventilverbindungsströmungspfad 43 imWesentlichen identisch mit dem atmosphärischen Druck.
    [0045] Der durch den Drucksensor 13 erfasste Druckwird als ein Drucksignal zu der ECU 4 abgegeben. Das vondem Drucksensor 13 abgegebene Drucksignal wird als Spannungsverhältnis, Einschaltdauerverhältnis oderBit-Abgabe abgegeben. Somit könnenEinflüssevon Rauschen, das durch die umliegenden elektrischen Antriebseinheitenerzeugt wird, wie zum Beispiel die elektromagnetische Antriebseinheitdes Umschaltventils 30, verringert werden. Als Folge kanndie hohe Genauigkeit der Druckerfassung erhalten werden.
    [0046] Durch die Erfassung des atmosphärischen Drucksdurch den Drucksensor 13 kann der atmosphärische Druckin der Umgebung der Austrittsprüfvorrichtunggemessen werden. Aus diesem Grund kann die Genauigkeit der Erfassungim Vergleich mit den Fällenverbessert werden, bei denen der atmosphärische Druck durch einen Atmosphärendrucksensor,beispielsweise ein Sensor einer Kraftstoffeinspritzvorrichtung,erfasst wird, der mit einem Abstand von der Austrittsprüfvorrichtungangeordnet ist.
    [0047] Mit Bezug auf die Energiebeaufschlagung derMotoreinheit 12, des Drucksensors 13 und des Umschaltventils 30 wirdnur der Drucksensor 13 eingeschaltet und wird die Leistungszufuhrzu der Motoreinheit 12 und zu dem Umschaltventil 30 angehalten(AUS). Dieser Zustand wird als „AtmosphärendruckerfassungszeitraumA" bezeichnet (beispielsweiseAbschnitt A in den 10A und 10B). Aus diesem Grund istder Druck in dem Ventilverbindungsströmungspfad 43, derdurch den Drucksensor 13 erfasst wird, identisch mit demAtmosphärendruck Patm.
    [0048] (2) Wenn die Erfassung des atmosphärischenDrucks beendet ist, wird die Höhe,bei der das Fahrzeug, an dem die Austrittsprüfvorrichtung montiert ist,positioniert ist, aus dem erfassten atmosphärischen Druck berechnet. Beispielsweisewird die Höheaus einer Abbildung einer Korrelation zwischen dem atmosphärischenDruck und der Höheermittelt, die in dem ROM der ECU 4 gespeichert ist. Aufder Grundlage der ermittelten Höhewerden verschiedene Parameter zur Verwendung bei der Austrittsprüfung für die zukünftige Zeitvon diesem Zeitpunkt an korrigiert. Diese Verarbeitung wird durchdie ECU 4 durchgeführt.
    [0049] Wenn die Korrektur der Parameterbeendet ist, wird die Leistungszufuhr zu dem Umschaltventil 30 begonnen(EIN). Als Folge schaltet sich die Leistungszufuhr der Motoreinheit 12,des Drucksensors 13 und des Umschaltventils 30 aus,ein bzw. ein. Dieser Zustand wird als der Erfassungszustand B deserzeugten Kraftstoffdampfs bezeichnet (beispielsweise AbschnittB in den 10A und 10B). Somit werden der offeneStrömungspfad 42 undder Ventilverbindungsströmungspfad 43 voneinandergetrennt. Des weiteren werden der Belüftungsströmungspfad 41 und derVentilverbindungsströmungspfad 43 miteinanderverbunden.
    [0050] Zu diesem Zeitpunkt wird der Kraftstofftank 2 vonder Atmosphäreohne Versagen durch ein Rückschlagventil 48 isoliert,das sich nicht öffnet,bis ein voreingerichteter Druck erreicht ist. Wenn der Kraftstoffin dem Kraftstofftank 2 verdampft ist und der verdampfteKraftstoff darin erzeugt ist, wird der Druck in dem Kraftstofftank 2 höher alsAußendruck.Daher wird der Druck in dem Ventilverbindungsströmungspfad 43, derdurch den Drucksensor 13 erfasst wird, geringfügig erhöht. Wenndagegen die Kraftstoffdampftemperatur sich verringert und der verdampfte Kraftstoffverflüssigtwird, wird der Druck in dem Kraftstofftank 2 niedrigerals der Außendruck.Daher fälltder Druck in dem Ventilverbindungsströmungspfad 43, derdurch den Drucksensor 13 erfasst wird, geringfügig.
    [0051] (3) Wenn erfasst wird, dass die Druckänderungaufgrund der Erzeugung des verdampften Kraftstoffs in dem Kraftstofftank 2 einvorbestimmter Wert oder geringer ist, wird die Leistungszufuhr zudem Umschaltventil 30 unterbrochen (AUS). Des weiteren wirddie Leistungszufuhr zu der Motoreinheit 12 gestartet (EIN).Als Folge schaltet sich die Leistungszufuhr zu der Motoreinheit 12,zu dem Drucksensor 13 und zu dem Umschaltventil 30 ein,ein bzw. aus. Dieser Zustand wird als „ReferenzaustrittserfassungszustandC" bezeichnet (beispielsweiseder Abschnitt C in den 10A und 10B).
    [0052] Somit wird die Pumpe 1 angetriebenund werden die Ventilverbindungsströmungspfade 43 druckentlastet.Als Folge strömtdie Luft in dem offenen Strömungspfad 42 inden Referenzkanal 45 durch die Referenzöffnung 46. Da dieLuftströmung indem Referenzkanal 45 durch die Referenzöffnung 46 gedrosseltist, wird der Druck in dem Referenzkanal 45 abgesenkt.Die Referenzöffnung 46 istauf eine vorbestimmte Größe eingerichtet.Daher fälltder Druck in dem Referenzkanal 45 bis ein vorbestimmterDruck erreicht ist, und wird dann konstant. Zu diesem Zeitpunktwird der erfasste vorbestimmte Druck in dem Referenzkanal 45 indem RAM der ECU 4 als Referenzdruck Pr gespeichert.
    [0053] (4) Wenn die Erfassung des Referenzdrucks Prbeendet ist, wird die Leistungszufuhr zu dem Umschaltventil 30 wiederaufgenommen. Als Folge schaltet sich die Leistungszufuhr zu derMotoreinheit 12, dem Drucksensor 13 und dem Umschaltventil 30 ein,ein bzw. ein. Dieser Zustand wird als „InnendruckerfassungszustandD" bezeichnet (beispielsweise derAbschnitt D in den 10A und 10B). Somit werden der Belüftungsströmungspfad 41 undder Ventilverbindungsströmungspfad 43 miteinanderverbunden. Des weiteren werden der offene Strömungspfad 42 und derVentilverbindungsströmungspfad 43 voneinandergetrennt. Als Folge werden der Kraftstofftank 2 und derReferenzkanal 45 miteinander verbunden. Daher erreichtder Druck in dem Referenzkanal 45 den atmosphärischenDruck einmal.
    [0054] Als Folge dessen, dass die Motoreinheit 12 energiebeaufschlagtwird, wird der Betrieb der Pumpe 11 gestartet. Die Pumpe 11 kanndurchgehend dem Referenzaustrittserfassungszustand C folgend betriebenwerden. Wenn die Pumpe 11 betrieben wurde, wird der Innendruckdes Kraftstofftanks 2 mit der Zeit verringert. Das kannals die Druckänderungscharakteristikin dem Abschnitt D von den 10A und 10B beispielsweise bezeichnetwerden. Zu diesem Zeitpunkt ist der Druck in dem Ventilverbindungsströmungspfad 43,der durch den Drucksensor 13 erfasst wird, identisch mitdem Innendruck in dem Kraftstofftank 2, da sich der Ventilverbindungsströmungspfad 43 mitdem Kraftstofftank 2 verbindet.
    [0055] Zu diesem Zeitpunkt wird auf derGrundlage der Druckänderungscharakteristikin Abschnitt D gemäß der Erfassungdurch den Drucksensor 13 der Zustand des Austritts ausdem Kraftstoffdampfabfuhrsystem 1 einschließlich demKraftstofftank 2 wie folgt ermittelt.
    [0056] Wenn der Innendruck des Ventilverbindungsströmungspfads 43,das heißtdes Kraftstofftanks 2 unterhalb von dem Bezugsdruck Prmit dem Betrieb der Pumpe 11 fällt, wird der Zustand des Austrittsaus dem Kraftstofftank 2, das heißt aus dem Kraftstoffdampfabfuhrsystem 1 ermittelt,dass es akzeptabel ist. Wenn der Innendruck in dem Kraftstofftank 2 niedrigerals der Referenzdruck Pr ist, ist der Eintritt von Luft in den Kraftstofftank 2,das heißtin das Kraftstoffdampfabfuhrsystem 1 von außen nicht vorhandenoder nur geringfügigvorhanden. Das bedeutet, dass der hermetische Zustand des Kraftstoffdampfabfuhrsystems 1 ausreichenderhalten ist. Aus diesem Grund wird Kraftstoffdampf, der in demKraftstofftank 2 erzeugt wird, nicht oder nur geringfügig nachaußenabgegeben. Es wird ermittelt, dass der Austritt des verdampften Kraftstoffs,das heißtder Zustand des Austritts aus dem Kraftstoffdampfabfuhrsystem 1 akzeptabelist.
    [0057] Wenn unterdessen der Innendruck desKraftstofftanks 2 nicht auf den Referenzdruck Pr verringert wird,wird bestimmt, dass der Zustand des Austritts aus dem Kraftstoffdampfabfuhrsystem 1 über dem akzeptablenNiveau liegt. Wenn der Innendruck in dem Kraftstofftank 2 nichtauf den Referenzdruck Pr verringert wird, wird angenommen, dassAußenluft aufgrundder Druckentlastung in dem Kraftstofftank 2, das heißt in dasKraftstoffdampfabfuhrsystem 1 eingetreten ist. Wenn derverdampfte Kraftstoff in dem Kraftstofftank 2 erzeugt wird,wird aus diesem Grund angenommen, dass der verdampfte Kraftstoff nachaußenan irgendeinen Punkt des Kraftstoffdampfabfuhrsystems 1 einschließlich desKraftstofftanks 2 abgegeben wurde. Wenn somit der Innendruckin dem Kraftstofftank 2 nicht auf den Referenzdruck Prverringert wird, wird bestimmt, dass der Austritt des verdampftenKraftstoffs, das heißtder Zustand des Austritts aus dem Kraftstoffdampfabfuhrsystem 1 über demakzeptablen Niveau liegt.
    [0058] Wenn bestimmt wird, dass der Zustanddes Austritts aus dem Kraftstoffdampfabfuhrsystem 1 über demakzeptablen Niveau liegt, müssengewisse Maßnahmenergriffen werden.
    [0059] Beispielsweise informiert bei demnächsten Maldes Betriebs der Brennkraftmaschine eine Anzeigevorrichtung denFahrer und andere Fahrgästedes Fahrzeugs von einem Austritt von verdampftem Kraftstoff beidem Kraftstoffdampfabfuhrsystem 1. Eine derartige Anzeigeeinrichtungschließteine Beleuchtung einer Alarmleuchte ein, die an der Anzeigetafelvorgesehen ist, wie zum Beispiel an einer (nicht gezeigten) Messgerätetafel.
    [0060] Wenn der Innendruck des Kraftstofftanks2 im Wesentlichen identisch mit dem Referenzdruck Pr ist, gibt eseinen Austritt von verdampftem Kraftstoffäquivalent zu der Referenzöffnung 46 vondem Kraftstoffdampfabfuhrsystem 1. Für diesen Fall wird ebenso ermittelt,dass der Austritt des verdampften Kraftstoffs, das heißt der Zustanddes Austritts von dem Kraftstoffdampfabfuhrsystem 1 über demakzeptablen Niveau liegt.
    [0061] (5) Wenn die Infektion des Zustandsdes Austritts aus dem Kraftstoffdampfabfuhrsystem 1 durchdie Austrittsprüfungbeendet ist, wird die Leistungszufuhr zu der Motoreinheit 12 undzu dem Umschaltventil 30 unterbrochen (AUS). Als Folgeschaltet sich die Leistungszufuhr zu der Motoreinheit 12, zudem Drucksensor 13 und dem Umschaltventil 30 aus,ein bzw. aus. Dieser Zustand wird als „ErmittelungsbeendigungszustandE" bezeichnet (beispielsweiseAbschnitt E in den 10A und 10B). Somit wird der Druckin dem Ventilverbindungsströmungspfad 43 unddem Referenzkanal 45 auf den atmosphärischen Druck zurückgestellt.Die ECU 4 bestätigt,dass der Druck in dem Ventilverbindungsströmungspfad 43 auf denatmosphärischenDruck zurückgestelltwurde. Dann hältdie ECU 4 die den Betrieb des Drucksensors 13 zumBeendigen der Austrittsprüfungbei dem Kraftstoffdampfabfuhrsystem 1 an.
    [0062] Fürden Fall des Kraftstoffdampfabfuhrsystems, das verhindert, dassin dem Tank 2 erzeugter verdampfter Kraftstoff von demFahrzeug in die Atmosphäreabgegeben wird, ist eine Austrittsprüfvorrichtung ebenso an demFahrzeug montiert. Diese Austrittsprüfvorrichtung ist dann, wennder Zustand des Austritts des verdampften Kraftstoffs das akzeptableNiveau übersteigt,zum Informieren der Fahrgästeund dergleichen vorgesehen. Aus diesem Grund wird als eine Leistungsquellezum Zuführeneines Stroms zu der Motoreinheit 12, die die Pumpe 11 antreibt,eine fahrzeugeigene Leistungszufuhr (nicht gezeigte Batterie) verwendet.Die Batteriespannung einer Batterie kann aufgrund der Verschlechterung oder Ähnlichemschwanken. Beispielsweise schwankt bei gewöhnlichen 12 V-Batteriefahrzeugen dieBatteriespannung innerhalb des Bereichs von 8 bis 16 V.
    [0063] Bei der elektrischen Auslegung vonMotoreinheiten der herkömmlichenMotorpumpen, die in den 12A und 12B dargestellt sind, wirdals Eingabespannung zum Zuführeneines Stroms zu den Motoreinheiten eine Batteriespannung +B aufdie Motoreinheiten aufgebracht. Wenn bei diesem Stand der Technikdie Batteriespannung aufgrund der Verschlechterung oder Ähnlichemschwankt, schwankt die Antriebsspannung proportional. Das kann eine Änderungder Motorleistungsfähigkeitselbst der Motorpumpe, das heißtder Motoreinheit 12 oder der Motorleistungsfähigkeitselbst der Pumpe 11 ergeben.
    [0064] In 12A wirddie Batteriespannung (+B) auf die Eingangsstufe der Motoreinheitaufgebracht, wie zum Beispiel einen DC-Motor 12. In 12B hat die Motoreinheit,wie zum Beispiel ein bürstenloser Motor 12,einen Motorantriebsschaltkreis (Motorantriebs-IC) 5 undwird die Batteriespannung (+B) auf die Eingangsseite des Motorantriebs-IC 5 aufgebracht.Der Motorantriebs-IC 5 ändertdie Positionen des Durchtritts eines Stroms durch Spulen (nichtgezeigt). Der Motorantriebs-IC 5 steuert dadurch den Antriebdes Motors 5, wenn er drehbar einen Rotor (nicht gezeigt)antreibt und keine elektrischen Kontakte hat.
    [0065] Unter Bezugnahme auf die 10A, 10B, 11A bis 11C und 12A, die Vergleichsbeispiele darstellen,wird der Bereich der Abweichung der Motorleistungsfähigkeitder Motoreinheit 12 und der Pumpenleistungsfähigkeitder Pumpe 11 beschrieben. Auf die Eingangsstufe der Motoreinheit 12 derMotorpumpe bei den Vergleichsbeispielen wird die Batteriespannungaufgebracht (12A). DieVorgängezum Betreiben der Austrittsprüfvorrichtungbei den Vergleichsbeispielen wurden vorstehend im Hinblick auf diesesAusführungsbeispielbeschrieben, und die Beschreibung davon wird weggelassen. Wenn dieBatteriespannung, die zu der Motoreinheit 12 eingegebenwird, niedrig ist, werden die Ausgangscharakteristiken der Motoreinheit 12 abgesenkt,was eine abgesenkte Pumpenleistungsfähigkeit der Pumpe 11 ergibt.
    [0066] Wie in 10A dargestelltist, wird die Druckdifferenz zwischen innen und außen vondem Kraftstoffdampfabfuhrsystem 1, das heißt die Druckdifferenzzwischen dem Referenzdruck Pr und dem atmosphärischen Druck Patm verringert.Aus diesem Grund werden die Differenzen zwischen den verschiedenenDruckcharakteristiken verringert, die in dem Abschnitt D erfasstwerden: die Druckcharakteristiken, bei denen der Zustand des Austrittsakzeptabel ist; die Druckcharakteristiken, bei denen der Zustanddes Austritts im Wesentlichen der gleiche wie bei der Referenzöffnung 46 ist;und die Druckcharakteristiken, bei denen der Zustand des Austrittssich überdem akzeptablen Niveau befindet. Als Folge besteht die Möglichkeit,dass die Genauigkeit der Austrittserfassung verschlechtert wird.
    [0067] Die Austrittserfassung ist zum Erfassenvorgesehen, in welchem Zustand des Austritts die Größe einesAustrittslochs bei dem Kraftstoffdampfabfuhrsystem 1 sichbefindet, die aus der Innendruckänderungin dem Abschnitt D bestimmt wird. Wenn unterdessen die Batteriespannung,die zu der Motoreinheit 12 eingegeben wird, hoch ist, gibtes die Problematik, dass die Druckdifferenz zwischen dem ReferenzdruckPr und dem atmosphärischenDruck Patm zu groß wird,wie in 10B dargestelltist. Wenn die Druckdifferenz zu groß ist, wird die Größe des Unterdrucksdes Referenzdrucks ebenso erhöht.
    [0068] Daher wird das Ablassventil für die Fehlfunktionssicherheitgeöffnet,bevor der Referenzdruck erreicht ist, und kann ein Austritt nichterfasst werden.
    [0069] Unter Bezugnahme auf die 11A bis 11C werden die Einflüsse Abweichung der Pumpenleistungsfähigkeitauf den Referenzdruck Pr nachstehend beschrieben, der durch dieReferenzöffnung 46 erhaltenwird. Die 11A bis 11C sind Graphiken, die denReferenzdruck, der durch die Referenzöffnung erhalten wird, und denBereich der Pumpenleistungsfähigkeitin den Vergleichsbeispielen darstellen. 11A ist eine Graphik, die den Bereichder Pumpenleistungsfähigkeitzeigt, die zum Erzeugen des Referenzdrucks erforderlich ist, der äquivalentzu einem Referenzaustritt ist. 11B isteine Graphik, die den Bereich des Referenzdrucks unter Berücksichtigungvon Faktoren der Abweichung zeigt, die mit der Pumpenleistungsfähigkeitverknüpftsind. 11C ist eine Graphik,die eine ideale Pumpenleistungsfähigkeitzeigt. In den 11A bis 11C stellen die horizontalenAchsen die Größe des Drucks darund stellen die vertikalen Achsen die Durchflussrate dar.
    [0070] Die Pumpenleistungsfähigkeitder Pumpe 11 ist proportional zu der Motorleistungsfähigkeiteiner Motoreinheit 12 zum Antreiben der Pumpe 11.Die Motoreinheit 12, wie zum Beispiel ein DC-Motor und einbürstenloserMotor, die Drehzahl und das Motordrehmoment werden miteinander korreliert.Die Drehzahl wird ohne Last maximiert und wird verringert, wenndas Motordrehmoment erhöhtwird. Das Drehmoment, das die Drehzahl eliminiert, ist ein Haltedrehmoment.Wie vorstehend beschrieben ist, ist die Pumpenleistungsfähigkeitproportional zu der Motorleistungsfähigkeit.
    [0071] Wie in 11A gezeigtist, wird ohne Last, das heißt,wenn der erzeugte Druck P Null ist, die Durchflussrate Q maximiert.Die Durchflussrate Q wird unter Erhöhung des erzeugten Drucks Pabgesenkt und der Druck, der die Durchflussrate eliminiert, istder Abschaltdruck. Die Charakteristiken (Referenzströmung) derReferenzöffnung 46 istin den 11A bis 11C dargestellt. An dem Schnittpunkt,an dem die Charakteristiken der Pumpe und die Charakteristiken derReferenzöffnung 46 sichin 11A schneiden, wirdder Referenzdruck durch die Referenzöffnung 46 erzeugt.
    [0072] Als erstes wird eine Abweichung (VAR)des Drucks P in dem Kraftstoffdampfabfuhrsystem 1, der durchdie Austrittsprüfungerfasst wird, mit Bezug auf die Obergrenze und die Untergrenze betrachtet,wobei der Referenzdruck als die Mitte genommen wird. Wenn der erzeugteDruck P zu hoch ist, wird das Ablassventil zur Fehlfunktionssicherheitgeöffnet.Daher muss die obere Grenze der Abweichung des Drucks in dem Kraftstoffdampfabfuhrsystem 1 berücksichtigt werden,so dass der Ventilöffnungsdruckdes Ablassventils nicht überschrittenwerden wird. Aus diesem Grund muss der Bereich der Abweichung derPumpenleistungsfähigkeitso gesteuert werden, dass der Referenzdruck zum Verursachen einesReferenzaustritts zum Infizieren des Zustands des Austritts aus demKraftstoffdampfabfuhrsystem 1 innerhalb des Bereichs Ain 11A fällt. Dasheißt,dass der Bereich A der Bereich des erforderlichen ReferenzdrucksPr ist.
    [0073] Es gibt verschiedene mögliche Faktorender Variation der Pumpenleistungsfähigkeit. Derartige mögliche Faktorenweisen eine Variation in beispielsweise der Motoreinheit 12 aufgrundder Pumpenantriebsquelle, eine Variation von beispielsweise der Batteriespannungaufgrund der aufgebrachten Spannung zum Antreiben der Motoreinheit 12,und die Dimensionstoleranz (TOL) der Pumpe 11 aufgrunddes Ansaugvolumens pro Umdrehung der Pumpe 11 auf. Vondiesen Faktoren der Abweichung ist der weitestgehend primäre die Batteriespannung(8 bis 16 V für 12V-Batteriefahrzeuge).
    [0074] Die Referenzdrücke, die sich aus verschiedenenFaktoren der Abweichung der Motorpumpe ergeben, die die Austrittsprüfvorrichtungin diesem Ausführungsbeispielbildet, sind in 11B dargestellt.Eine Vielzahl von Pumpencharakteristiken, die durch gestrichelteLinien angedeutet sind, stellen Abweichungen aufgrund von jeweiligenFaktoren dar. Die Faktoren der Abweichungen sind aufgezeichnet undsind gemeinsam mit den Pumpencharakteristiken integriert, wie durcheine durchgezogene Linie angedeutet ist. Gemäß 11B übersteigendie Bezugsdrücke,die durch diese Faktoren der Abweichung verursacht werden, den erforderlichenBereich und weichen von diesem ab. Die schraffierten Flächen stelleneine Abweichung der Pumpenleistungsfähigkeit aufgrund der Abweichungder aufgebrachten Spannung dar.
    [0075] Wenn die Pumpe 11 eine Pumpemit positiver Verdrängungist, wie zum Beispiel eine Flügelpumpe,kann es unnötigsein, die Variation der aufgebrachten Spannung zu berücksichtigen,die der weitestgehend primäreFaktor ist. Das wird dadurch gemacht, dass die Abweichung der aufgebrachten Spannung,das heißtder Eingangsspannung, die der Motoreinheit 12 mit einemStrom zugeführtwird, auf innerhalb eine bestimmte Breite einer Spannung gesteuertwird. Beispielsweise könnendie Pumpencharakteristiken innerhalb eines erforderlichen Bereichs durchAusführeneiner Pumpenkammereinstellung begrenzt werden, wenn eine Pumpe eingebautwird (11C).
    [0076] Die Pumpencharakteristiken können innerhalbdes erforderlichen Bereichs durch Durchführen einer Pumpenkammereinstellungbeschränktwerden, wenn eine Pumpe eingebaut wird, wie in 11C gezeigt ist. Jedoch gibt es im Wesentlichen keineGrenze dafür.Auf dieser Grundlage hat eine Abweichung der aufgebrachten Spannunggroße Einflüsse aufdie Leistungsfähigkeiteiner Pumpe ungeachtet davon, ob die Pumpenleistungsfähigkeit eingestelltwird oder nicht. Daher muss eine Abweichung der aufgebrachten Spannungbeseitigt werden. Eine Einstellung der Pumpenleistungsfähigkeit kanneinfach durch Einstellen einer Abweichung bei der Motoreinheit 12 alsPumpenantriebsquelle oder der Pumpe 11 bewirkt werden (hauptsächlicheeine Abweichung der Dimensionstoleranz des Ventils).
    [0077] Aus diesem Grund ist dieses Ausführungsbeispielmit einem Spannungssteuerungsschaltkreis (Konstantspannungsschaltkreis) 7 versehen,wie in 2 dargestelltist. Der Konstantspannungsschaltkreis 7 steuert die Batteriespannung vonder Batterie auf eine vorbestimmte Spannung und führt derMotoreinheit 12 einen Strom zu. Somit wird die Motoreinheit 12 miteiner Eingangsspannung, die durch Umwandeln der Batteriespannungin eine vorbestimmte Spannung erhalten wird, durch den Konstantspannungsschaltkreis 7 versorgt.Auch wenn daher die Batteriespannung schwankt, kann die Eingangsspannungder Motoreinheit 12 auf die vorbestimmte Spannung innerhalbdes Spannungsbereichs eingestellt werden, innerhalb dem die Batteriespannungschwankt. Daher kann die Abweichung der Abgabecharakteristiken derMotoreinheit 12 aufgrund der Schwankung der Batteriespannungverringert werden (4A).
    [0078] Des weiteren kann die Abweichungder Pumpenleistungsfähigkeitder Pumpe 11, die durch die Motoreinheit 12 angetriebenwird, verringert werden, wie in 4B gezeigtist. In diesem Ausführungsbeispielwird der vorbestimmte Wert der Eingangsspannung, die durch den Konstantspannungsschaltkreis 7 gesteuertwird, auf 10 V gesetzt, wie in 4A dargestelltist. Somit kann die Abweichung der Leistungsfähigkeit der Motoreinheit 12,die in 4A dargestelltist, im Vergleich mit dem Stand der Technik minimiert werden, wiein 13A dargestellt ist,wobei die Batteriespannung als eine Eingangsspannung zu der Motoreinheit 12 zugeführt wird.Als Folge kann die Abweichung der Pumpenleistungsfähigkeit derPumpe 11, wie in 4B gezeigtist, im Vergleich mit dem Stand der Technik, wie in 13B gezeigt ist, minimiert werden.
    [0079] Hier beträgt die Batteriespannung, diezum Betätigeneines Starters (nicht gezeigt) als Startvorrichtung der Brennkraftmaschineerforderlich ist, ungefähr11 V oder mehr. Aus diesem Grund wird die Batteriespannung auf einengewissen Grad im Voraus zum Verbessern der Batteriespannung mehrals erforderlich zum Antreiben des Starters durch einen Batterielader,wie zum Beispiel eine Lichtmaschine geladen. Für die Lichtmaschine zur Verwendungbei 12 V-Batteriefahrzeugenbeträgtdie Ladespannung ungefähr13 V.
    [0080] Aus diesem Grund wird in diesem Ausführungsbeispieldie vorstehend genannte vorbestimmte Spannung in den Bereich von10 V oder weniger gesetzt. Das heißt, dass die vorbestimmte Spannung reguliertwird, so dass sie geringer als eine Spannung ist, die zum Antreibendes Starters erforderlich ist. Dabei wird die Verschlechterung derBatterie berücksichtigt,die auftritt, wenn das Fahrzeug zur Stabilisierung der Temperaturvor der Austrittserfassung durch die Austrittsprüfvorrichtung stehen gelassenwird. Somit wird die Genauigkeit der Austrittserfassung verbessert.Des weiteren kann die Eingangsspannung auf den Bereich von 10 Voder darunter eingerichtet werden. Bei dem Spannungsbereich, indem die Batteriespannung schwankt, ist der Bereich von 10 V oderweniger der Bereich, in dem die Eingangsspannung einfach auf dievorbestimmte Spannung durch den Konstantspannungsschaltkreis 7 eingerichtetwerden kann.
    [0081] Wenn verursacht wird, dass die Batterieeinen Strom zu dem Starter zugeführtwird und der Starter dadurch betätigtwird, um die Brennkraftmaschine zu starten, wird eine Last auf dieBatterie aufgebracht. Fürdiesen Fall kann die Minimalspannung der Batterie von ungefähr 8 V auf6 V oder ähnliches abfallen.Wenn die Einrichtung des unteren Grenzwerts des vorbestimmten Wertsder Eingangsspannung, die durch den Konstantspannungsschaltkreis 7 gesteuertwird, übermäßig abgesenktwird, kann sich ein Problem ergeben. Wenn die Batteriespannung höher alsder untere Grenzwert ist, wird die Batterieüberspannung unnütz in Wärmeenergiedurch Wärmeerzeugungvon dem Konstantspannungsschaltkreis 7 umgewandelt. Daherist es vorzuziehen, dass die untere Grenze des Bereichs der Eingangsspannung8V oder darübersein sollte.
    [0082] Des weiteren weist in diesem Ausführungsbeispielder Konstantspannungsschaltkreis 7 eine Zener-Diode 71 undeine Halbleitervorrichtung 72 auf, wie in 2 dargestellt ist.
    [0083] Somit kann durch ledigliches Zufügen der Zener-Diode 71 undder Halbleitervorrichtung 72 der Konstantspannungsschaltkreis 7 zumSteuern der Eingangsspannung die Eingangsspannung auf eine vorbestimmteSpannung ungeachtet dessen steuern, ob die Motoreinheit 12 sichunter Last oder ohne Last befindet. Wie vorstehend beschrieben ist,wird der Konstantspannungsschaltkreis 7 lediglich durchZufügender Zener-Diode 71 und der Halbleitervorrichtung 72 gebildet.Daher wird die Genauigkeit der Austrittserfassung verbessert undkann des weiteren der Konstantspannungsschaltkreis 7 beigeringen Kosten vorgesehen werden.
    [0084] In diesem Ausführungsbeispiel ist der Konstantspannungsschaltkreis 7 zwischender Batterie und der Motoreinheit 12 angeordnet. Jedoch,wie in 3 dargestelltist, kann der Konstantspannungsschaltkreis 7 zwischen derMotoreinheit 12 und der ECU 4 angeordnet werden,der die Batteriespannung von der Batterie zugeführt wird. Da der Konstantspannungsschaltkreis 7 nurmit der zugefügtenZener-Diode 71 undder Halbleitervorrichtung 72 gebildet wird, kann er ander Eingangsstufe an dem Ende der Motoreinheit 12 eingebautund dort angeordnet werden.
    [0085] In diesem vorstehend beschriebenenAusführungsbeispielwerden die Einflüsseder Schwankungen der Batteriespannung auf die Pumpenleistungsfähigkeitdurch den Konstantspannungsschaltkreis 7 beschränkt. Wenndaher ein Referenzaustritt, der durch die Referenzöffnung 46 erhaltenwird, und ein Austritt aus dem Kraftstoffdampfabfuhrsystem 1 erfasstwerden und eine Differenz von einem tatsächlichen Austritt gemessenwird, kann die Genauigkeit der Austrittserfassung ebenso verbessertwerden. Somit werden die Einflüsseder Schwankung der Batteriespannung auf die Pumpenleistungsfähigkeitverhindert. Des weiteren werden der Referenzaustritt und der tatsächlicheZustand des Austritts abwechselnd unter Verwendung des Umschaltventils 30 gemessen.Auch wenn daher eine gleichzeitige Messung nicht durchgeführt werdenkann, kann eine stabile Messung ungeachtet der Anwesenheit oderder Abwesenheit einer Schwankung der Batteriespannung durchgeführt werden.
    [0086] Des weiteren werden in dem vorstehendgenannten Ausführungsbeispieldie Einflüsseder Schwankung der Batteriespannung auf die Motorleistungsfähigkeitvon der Motoreinheit 12 und die Pumpenleistungsfähigkeitder Pumpe 11 durch den Konstantspannungsschaltkreis 7 verhindert.Daher könnenandere Verfahren als das Verfahren zum direkten Erfassen von Druckcharakteristikendurch eine Druckerfassungsvorrichtung, wie zum Beispiel den Drucksensor 13,angenommen werden, um den Zustand des Austritts zu erfassen. Beispielsweisekann der Zustand des Betriebs der Motoreinheit 12, diedie Pumpe 11 antreibt, erfasst werden, um indirekt die Druckcharakteristikenzu erfassen. Fürdiesen Fall werden Betriebscharakteristikwerte, wie zum Beispieleine Leistungsaufnahme, eine Drehzahl oder ein elektrischer Stromwerterfasst. Fürdiesen Fall kann ebenso die Genauigkeit zum Erfassen des Zustandsdes Austritts verbessert werden.
    [0087] Des weiteren wird in dem vorstehendgenannten Ausführungsbeispieldie Austrittsprüfvorrichtunggemäß einerbestimmten Prozedur betätigt:vor der Druckentlastung des Kraftstoffdampfabfuhrsystems 1 einschließlich desKraftstofftanks 2 wird der Druck des gemischten Gases erfasst,das durch den Ventilverbindungsströmungspfad 43 getretenist. Somit kann die Austrittsprüfungbei dem Kraftstoffdampfabfuhrsystem 1 ungeachtet der Umgebungsbedingungeneinschließlichder Höhe(atmosphärischerDruck), der Temperatur und der Feuchtigkeit durchgeführt werden.Als Folge kann die Genauigkeit der Austrittserfassung verbessertwerden.
    [0088] Des weiteren wird bei dem vorstehendgenannten Ausführungsbeispielder Druck in dem Ventilverbindungsströmungspfad 43, dersich mit dem Kraftstofftank 2 verbindet, das heißt, desKraftstoffdampfabfuhrsystems 1 direkt durch den Drucksensor 13 erfasst.Aus diesem Grund kann die Genauigkeit der Austrittserfassung imVergleich mit Fällenverbessert werden, bei denen der Druck in dem Kraftstoffdampfabfuhrsystem 1 indirektaus Betätigungscharakteristikwertenerfasst wird, wie zum Beispiel dem elektrischen Stromwert der Motoreinheit 12.
    [0089] Des weiteren wird in dem vorstehendgenannten Ausführungsbeispieldie Austrittserfassung durch Verringern des Drucks in dem Kraftstoffdampfabfuhrsystem 1 durchgeführt. Dadurchwird der Zustand des Austritts des verdampften Kraftstoffs aus demKraftstoffdampfabfuhrsystem 1 inspiziert. Aus diesem Grundwird verhindert, dass gemischtes Gas nach außen von dem Kraftstoffdampfabfuhrsystem 1 während derAustrittsprüfungabgegeben wird, und wird die Umwelt geschützt.
    [0090] Wie vorstehend beschrieben ist, istin dem ersten Ausführungsbeispielder Konstantspannungsschaltkreis 7 mit der Eingangsstufeder Motoreinheit 12 zum Steuern der Eingangsspannung verwunden, dieder Motoreinheit 12 einen Strom mit der vorbestimmten Spannungzuführt.In dem zweiten Ausführungsbeispielist der Konstantspannungsschaltkreis 7 mit dem Motorantriebs-IC 5 derMotoreinheit 12 stattdessen verbunden, wie in 5 dargestellt ist. Somitkann eine Motoreinheit 12 zum Antreiben einer Pumpe 12,ein bürstenloserMotor, der keine elektrischen Kontakte hat und keine Gleitkontaktabschnitte hat,verwendet werden. Die Motoreinheit 12 kann ein DC-Motoroder ein bürstenloserMotor mit dem Motorantriebs-IC 5 sein. In jedem Fall kanndie Eingangsspannung, die der Motoreinheit 12 einen Strom zuführt, durchden Konstantspannungsschaltkreis 7 gesteuert werden. Auchwenn verdampfter Kraftstoff aus dem Kraftstoffdampfabfuhrsystem 1 durchden Behälter 3 wandertund in die Pumpe 11 und die Motoreinheit 12 eintritt,wird eine örtlicheAbnutzung verhindert und kann die Lebensdauer der Austrittsprüfvorrichtungverlängertwerden.
    [0091] Die vorbestimmte Spannung, auf diedie Eingangsspannung durch den Konstantspannungsschaltkreis 7 gesteuertwird, ist nicht auf diejenige des ersten Ausführungsbeispiels begrenzt. Indem dritten Ausführungsbeispielwird die Eingangsspannung innerhalb des vorbestimmten Spannungsbereichsgesteuert, der in den 6A und 6B dargestellt ist. In diesemAusführungsbeispielsind Änderungenvon 8 V bis 10 V als Bereich der Eingangsspannung erlaubt, der durchden Konstantspannungsschaltkreis 7 gesteuert wird, wiein 6A dargestellt ist.In den 6A und 6B deuten dicke durchgezogeneLinien Charakteristiken, wobei die Eingangsspannung 10 V ist, dieobere Grenze an, und deuten die dünnen durchgezogenen LinienCharakteristiken, wobei die Eingangsspannung 8 V ist, die untereGrenze an.
    [0092] Somit kann eine Abweichung VAR derLeistungsfähigkeitder Motoreinheit 12, wie in 6A dargestelltist, im mit dem in 13B dargestellten Standder Technik verringert werden. Der Betrag dieser Verringerung ist äquivalentzu der Grenze der Schwankung der Eingangsspannung, die von 8 auf 16V bis 8 bis 10 V verringert wird. Als Folge kann die AbweichungVAR der Pumpenleistungsfähigkeitder Pumpe 11, die in 6B dargestelltist, im Vergleich mit dem in 13B dargestelltenStand der Technik verringert werden. Die Breite der Eingangsspannungseinrichtungist nicht auf 8 bis 10 V beschränkt, undsie kann andere Werte, beispielsweise 9 bis 10 V oder 9,5 bis 10V annehmen.
    [0093] Des weiteren kann eine relativ große Breite alseingerichteter Wert der Eingangsspannung gestattet werden, die durchden Konstantspannungsschaltkreis 7 gesteuert wird. Somitist eine hohe Genauigkeit fürden eingerichteten Wert der Eingangsspannung nicht erforderlichund somit kann ein relativ kostengünstiger Konstantspannungsschaltkreis 7 verwendetwerden.
    [0094] In dem ersten Ausführungsbeispielist der Konstantspannungsschaltkreis 7 an der Eingangsstufean dem Ende der Motoreinheit 12 zwischen der ECU 4 undder Motoreinheit 12 eingebaut. Die Position des Konstantspannungsschaltkreises 7 istnicht darauf beschränkt.In dem vierten Ausführungsbeispiel,das in 7 dargestelltist, ist der Konstantspannungsschaltkreis 7 an der Seiteder ECU 4, genauer gesagt innerhalb der ECU 4 angeordnet.In dem in 8 dargestelltenfünftenAusführungsbeispielist der Konstantspannungsschaltkreis 7 an einer mittlerenPosition zwischen der ECU 4 und der Motoreinheit 12 angeordnet.Das vierte und das fünfte Ausführungsbeispielerzeugen die gleichen Wirkungen wie das erste Ausführungsbeispiel.
    [0095] In dem sechsten Ausführungsbeispielsind von den Bauelementen der Austrittsprüfvorrichtung, wie in dem erstenAusführungsbeispielbeschrieben ist, diejenigen, die in der gepunkteten Linie in 1 angeordnet sind, einstückig ineinem Modul zusammengebaut. Insbesondere ist das Austrittsprüfmodul 10 aufgebaut,wie in 9 dargestelltist. Das Austrittsprüfmodul 10 weistein Gehäuse 20,eine Pumpe 11, eine Motoreinheit 12, ein Umschaltventil 30 und einenDrucksensor 13 auf.
    [0096] Das Gehäuse 20 nimmt die Pumpe 11,die Motoreinheit 12 und das Umschaltventil 30 auf.Das Gehäuse 20 weisteine Pumpenkammer 21 zum Aufnehmen der Pumpe 11 undeine Ventilkammer 22 zum Aufnehmen des Umschaltventils 30 auf.Das Gehäuse 20 weistdes weiteren einen Belüftungsströmungspfad 41,einen offenen Strömungspfad 42, einenVentilverbindungsströmungspfad 43,einen Auslassströmungspfad 44 undeinen Referenzkanal 45 auf. Der Belüftungsströmungspfad 41 verläuft von derVentilkammer 22 in dem Gehäuse 20 zu dem Kraftstofftank 2 durchden Kanister 3. Der offene Strömungspfad 42 verläuft vonder Ventilkammer 22 zu dem offenen Ende 42a. DerVentilverbindungsströmungspfad 43 verbindetdie Pumpenkammer 21 und die Ventilkammer 22.
    [0097] Der Ventilverbindungsströmungspfad 43 ist miteinem Druckeinführdurchgang 43a versehen,der von dem Ventilverbindungsströmungspfad 43 abgezweigtist. An dem oberen Ende des Druckeinführdurchgangs 43a istder Drucksensor 13 fixiert an der inneren Umfangsfläche desGehäuses 20 aufgenommen.Somit wird der Druck in dem Ventilverbindungsströmungspfad 43 und demReferenzkanal 45 durch den Drucksensor 13 durchden Druckeinführdurchgang 43a erfasst.
    [0098] Der Auslassströmungspfad 44 verbindetdie Pumpenkammer 21 und den offenen Strömungspfad 42 durchdie Ventilkammer 22. Der Ventilverbindungsströmungspfad 43 undder Referenzkanal 45 zweigen voneinander in die Richtungder Achse des Umschaltventils 30 ab. Der Referenzkanal 45 istoffen in Richtung auf den Belüftungsströmungspfad 41 odernach unten.
    [0099] Die Pumpe 11 ist in derPumpenkammer 21 aufgenommen und hat einen Aufnahmeanschluss 14 undeinen Auslassanschluss 15. Der Aufnahmeanschluss 14 istin dem Ventilverbindungsströmungspfad 43 angeordnetund der Auslassanschluss 15 ist in der Pumpenkammer 21 angeordnet.Wenn die Pumpe 11 durch die Motoreinheit 12 angetrieben wird,wird Luft in dem Ventilverbindungsströmungspfad 43 in diePumpe 11 aufgenommen. Ein Rückschlagventil 48 istzwischen dem Aufnahmeanschluss 14 und dem Ventilverbindungsströmungspfad 43 angeordnet.
    [0100] Wie in 9 dargestelltist, hat das Umschaltventil 30 einen Ventilkörper 31 undeine elektromagnetische Antriebseinheit 60. Die elektromagnetischeAntriebseinheit 60 weist ein Bewegungselement 50,eine Spule 61, einen Kern 62, eine Feder 63 unddergleichen auf. Der Ventilkörper 31 istin der Ventilkammer 22 aufgenommen. Der Ventilkörper 31 hateinen ersten Ventilsitz 32 an der Seite des Belüftungsströmungspfads 41.Das Ventilelement 51, das an dem Bewegungselement 50 angebrachtist, kann an den ersten Ventilsitz 32 anstoßen. Mitder Bewegung des Bewegungselements 50 wird das Ventilelement 51 gegenden ersten Ventilsitz 32 angestoßen. Als Folge werden der Belüftungsströmungspfad 41 undder offene Strömungspfad 42 voneinandergetrennt.
    [0101] Des weiteren werden der Belüftungsströmungspfad 41 undder Ventilverbindungsströmungspfad 43 miteinanderverbunden. Das Bewegungselement 50 hat einen Anstoßabschnitt 52 undder Anstoßabschnitt 52 kanngegen einen zweiten Ventilsitz 33 angestoßen werden,der an dem Ende des Ventilverbindungsströmungspfads 43 an derSeite der Ventilkammer 22 ausgebildet ist. Mit der Bewegung desBewegungselements 50 wird der Anstoßabschnitt 52 gegenden zweiten Ventilsitz 33 in Anstoß gebracht. Als Folge werdender Belüftungsströmungspfad 41 undder offene Strömungspfad 42 miteinanderverbunden und werden des weiteren der Belüftungsströmungspfad 41 und deroffene Strömungspfad 42 undder Ventilverbindungsströmungspfad 43 voneinandergetrennt.
    [0102] Das Bewegungselement 50 wirddurch eine elektromagnetische Kraft von der Spule 61, diedie elektromagnetische Antriebseinheit 60 bildet, und eineVorspannkraft von der Feder 63, die dieselbe bildet, angetrieben.Die elektromagnetische Antriebseinheit 60 hat die Spule 61,die elektrisch mit der ECU 4 verbunden ist. Durch Durchleiteneines Stroms durch die Spule 61 wird ein Magnetfeld in demKern 62 erzeugt, das das Bewegungselement 50 nachoben in die axiale Richtung anzieht. Das Bewegungselement 50 wirddurch die Feder 63 in die Richtung entgegengesetzt zu derRichtung der Anziehung durch die elektromagnetische Kraft von der Spule 61 energiebeaufschlagtgehalten.
    [0103] Wenn die Durchleitung eines Stromsdurch die Spule 61 angehalten wird, wird das Bewegungselement 50 nachunten durch die Energiebeaufschlagungskraft von der Feder 63 bewegt,wie in 9 dargestelltist, und steht der Anstoßabschnitt 52 in Kontaktmit dem zweiten Ventilsitz 33. Aus diesem Grund werdender Belüftungsströmungspfad 41 und deroffene Strömungspfad 42 miteinanderverbunden und werden des weiteren der Belüftungsströmungspfad 41 und deroffene Strömungspfad 42 undder Ventilverbindungsströmungspfad 43 miteinander durchden Referenzkanal 45 verbunden.
    [0104] Der Konstantspannungsschaltkreis 7 ist elektrischmit der Eingangsstufe an dem Ende der Motoreinheit 12 verbundenund ist an der Motoreinheit 12 fixiert. Somit kann derKonstantspannungsschaltkreis 7 ebenso modular aufgebautwerden und wird die Zusammenbauarbeit verbessert. BeispielsweisekönnenFahrzeuge mit einem Zielort, an denen Austrittsstandards unterschiedlichsind, nur durch Einbauen eines Austrittsprüfmoduls 10 bewältigt werden,das die Austrittsstandards in dem Kraftstofftank 2, dasheißtdem Kraftstoffdampfabfuhrsystem 1 erfüllt.
    [0105] Die vorstehend genannten Ausführungsbeispielewurden auf der Grundlage von Fällenbeschrieben, bei denen eine 12 V-Batterie als eine fahrzeugeigeneLeistungszufuhr verwendet wird, deren Batteriespannung innerhalbdes Bereichs von 8 bis 16 V schwankt. Jedoch sind die Angaben für die Batterienicht auf eine nominale Spannung von 12 V beschränkt. Es gibt eine Vielzahlvon Batterien, die hinsichtlich der nominalen Spannung für verschiedene Anwendungenunterschiedlich sind. Daher ist die Spannung von einem Strom, dervon dem Konstantspannungsschaltkreis 7 zu der Motoreinheit 12 zugeführt wird,vorzugsweise 84 % oder weniger von dem nominalen Spannungswert derBatteriespannung. Füreine 24 V-Batterie,die beispielsweise als Batterie für LKW verwendet wird, beträgt die Spannungvorzugsweise 20 V oder weniger.
    [0106] Somit hat das Kraftstoffdampfabfuhrsystem 1 denKraftstofftank 2, den Adsorptionsfilter 3 und dasAbfuhrsteuerungsventil 84. Das Kraftstoffdampfabfuhrsystem 1 wirddurch einen Belüftungsströmungspfad 41 durcheine Pumpe 11 druckbeaufschlagt und druckentlastet, sodass der Zustand des Austritts von diesem dadurch inspiziert wird.Für dieseInspektion sind eine Motoreinheit 12 zum Antreiben derPumpe 11, die einen Druck aufbringt oder verringert, einefahrzeugeigene Batterie und ein Spannungssteuerungsschaltkreis 7,der eine Batteriespannung auf eine vorbestimmte Spannung steuertund der Motoreinheit 12 einen Strom zuführt, vorgesehen. Ein Umschaltventil 30 istmit der Pumpe 11, dem Motor 12 und dergleichenin einem einzigen Modul 10 integriert.
    权利要求:
    Claims (9)
    [1] Austrittsprüfvorrichtungmit einem Kraftstoffdampfabfuhrsystem (1), das einen Kraftstofftank(2), einen Adsorptionsfilter (3), der sich mitdem Kraftstofftank durch ein Verbindungsrohr (2a) verbindetund einen Belüftungsströmungspfad (41)hat, und ein Belüftungsventil(84) aufweist, das mit einem Einlasssystem (80)eines Verbrennungsmotors durch einen Ventilströmungspfad (82) verbundenist; einer Pumpe (11), die den Belüftungsströmungspfad zum Inspizieren einesZustands eines Austritts bei dem Kraftstoffdampfabfuhrsystem druckbeaufschlagt oderdruckentlastet; einer Motoreinheit (12), die die Pumpezum Aufbringen oder zum Verringern eines Drucks antreibt; und einerfahrzeugeigenen Batterie (+B) fürdie Motoreinheit, gekennzeichnet durch einen Spannungssteuerungsschaltkreis(7), der eine Batteriespannung, die von der fahrzeugeigenenBatterie zu der Motoreinheit zugeführt wird, auf eine vorbestimmteSpannung steuert.
    [2] Austrittsprüfvorrichtungfür einKraftstoffdampfabfuhrsystem gemäß Anspruch1, des weiteren gekennzeichnet durch einen Referenzkanal (45),der parallel zu dem Belüftungsströmungspfadangeordnet ist, und ein Umschaltventil (30) zum Umschaltenvon Strömungspfaden,das in der Lage ist, den Referenzkanal mit der Pumpe anstelle desBelüftungsströmungspfadeszu verbinden, wobei der durch die Pumpe erhöhte oder verringerte Druckabwechselnd auf den Referenzkanal und den Belüftungsströmungskanal durch das Umschaltventil aufgebrachtwird.
    [3] Austrittsprüfvorrichtungfür einKraftstoffdampfabfuhrsystem gemäß Anspruch2, des weiteren dadurch gekennzeichnet, dass der Austritt durchMessen von zumindest einem von Druckcharakteristiken, der Leistungsaufnahme,der Drehzahl und dem elektrischen Strom der Motoreinheit, wenn derDruck auf den Referenzkanal und auf den Belüftungsströmungspfad aufgebracht wird,und durch Vergleichen der Messergebnisse ermittelt wird.
    [4] Austrittsprüfvorrichtungfür einKraftstoffdampfabfuhrsystem gemäß einemvon Anspruch 1 bis Anspruch 3, des weiteren dadurch gekennzeichnet,dass der Spannungssteuerungsschaltkreis (7) die vorbestimmteSpannung mit weniger als 84 % von einer nominalen Spannung der Batteriezuführt.
    [5] Austrittsprüfvorrichtungfür einKraftstoffdampfabfuhrsystem gemäß einemvon Anspruch 1 bis Anspruch 3, des weiteren dadurch gekennzeichnet,dass der Spannungssteuerungsschaltkreis (7) die vorbestimmteSpannung mit weniger als 10 V zuführt, wenn eine nominale Spannungder Batterie 12V beträgt.
    [6] Austrittsprüfvorrichtungfür einKraftstoffdampfabfuhrsystem gemäß einemvon Anspruch 1 bis Anspruch 3, des weiteren dadurch gekennzeichnet,dass der Spannungssteuerungsschaltkreis (7) die vorbestimmteSpannung mit weniger als 20 V zuführt, wenn eine nominale Spannungder Batterie 24V beträgt.
    [7] Austrittsprüfvorrichtungfür einKraftstoffdampfabfuhrsystem gemäß einemvon Anspruch 1 bis Anspruch 6, des weiteren dadurch gekennzeichnet,dass der Spannungssteuerungsschaltkreis (7) zwischen derBatterie und der Eingangsstufe der Motoreinheit oder zwischen derBatterie und einem Schaltkreis angeordnet ist, der für den Motorantrieb für die Motoreinheitvorgesehen ist.
    [8] Austrittsprüfvorrichtungfür einKraftstoffdampfabfuhrsystem gemäß einemvon Anspruch 1 bis Anspruch 7, des weiteren dadurch gekennzeichnet,dass der Spannungssteuerungsschaltkreis (7) eine Zener-Diode (71)und eine Halbleitervorrichtung (72) aufweist.
    [9] Austrittsprüfvorrichtungfür einKraftstoffdampfabfuhrsystem gemäß einemvon Anspruch 2 bis Anspruch 8, des weiteren dadurch gekennzeichnet,dass die Pumpe (11), die Motoreinheit (12) und dasUmschaltventil (30) zum Umschalten von Strömungspfadeneinstückigin einem Modul (10) zusammengebaut sind.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US20160298576A1|2016-10-13|System for Evaporative and Refueling Emission Control for a Vehicle
    US10294895B2|2019-05-21|Abnormality sensing device for evaporation fuel purge system
    US6769419B2|2004-08-03|Diagnostic apparatus for an evaporated fuel system, and vehicle control apparatus for a vehicle equipped with the diagnostic apparatus
    CN103282637B|2016-06-01|选择地用于箱通风系统的再生或执行箱泄漏诊断的装置
    EP0811152B1|2000-07-26|System zur leckerkennung von brennstoffdämpfen
    US7866424B2|2011-01-11|Hybrid vehicle
    US6761154B2|2004-07-13|Evaporative fuel processing apparatus and control method of same
    US6837224B2|2005-01-04|Evaporated fuel treatment device for internal combustion engine
    JP3317121B2|2002-08-26|エバポシステムおよびその診断方法
    EP1059434B1|2003-08-06|Eine Fehlerdiagnosevorrichtung für Kraftstoffdampfentlüftungsanlage
    US6986341B2|2006-01-17|Apparatus for detecting fuel-vapor gas leaks, and vent valve apparatus applied to this apparatus
    JP4614355B2|2011-01-19|蒸発燃料処理装置
    RU2617259C2|2017-04-24|Система для обнаружения утечек топлива в транспортном средстве с гибридным приводом
    US7082815B1|2006-08-01|Evaporated fuel treatment device of internal combustion engine
    US9297717B2|2016-03-29|Venting system, in particular for a fuel tank
    US7231813B2|2007-06-19|Leak detector for evaporated fuel
    US6363921B1|2002-04-02|Vacuum leak verification system and method
    DE102011086955A1|2013-02-21|Luftzuführsystem eines Verbrennungsmotors
    US7204239B2|2007-04-17|Failure diagnostic apparatus and failure diagnostic method for in-tank canister system
    JP4253325B2|2009-04-08|エバポリーク診断装置及び方法及び内燃機関の制御装置
    JP4304513B2|2009-07-29|エバポガスパージシステムの異常診断装置
    DE10018441B4|2005-12-29|Verfahren und Vorrichtung zur umweltschonenden Dichtheitsprüfung eines Behältnisses
    JP2013160108A|2013-08-19|蒸発燃料処理システム
    US7117729B2|2006-10-10|Diagnosis apparatus for fuel vapor purge system and method thereof
    US6604407B2|2003-08-12|Leak check apparatus for fuel vapor purge system
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    JP2004232521A|2004-08-19|
    CN100487237C|2009-05-13|
    CN1526937A|2004-09-08|
    US6993957B2|2006-02-07|
    US20040149016A1|2004-08-05|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2009-11-19| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    [返回顶部]